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Landesrecht und Bauvorlageberechtigung

  • BauOBlnBauO Berlin  Drittes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin wurde am 28. Juni 2016 im (GVBl. S. 361) veröffentlicht. Das Gesetz tritt gemäß Art. 3 am 01. Januar 2017 in Kraft
  • BauPrüfV – Bautechnische Prüfungsverordnung vom 12.02.2010 (GVBl. S. 62), zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung vom 20.10.2014 (GVBl. S. 383)
  • Begründung  zur Bautechnischen Prüfungsverordnung vom 12.02.2010
  • Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Bautechnischen Prüfungsverordnung (BauPrüfV) vom 20.10.2014


    • FlBauÜV   Verordnung über die Übertragung von bauaufsichtlichen Aufgaben für Fliegende Bauten  vom 12.02.2010 (GVBl. S. 76)


    • BauVerfVO  Verordnung   über Bauvorlagen, bautechnische Nachweise und das Verfahren im Einzelnen  (Bauverfahrensverordnung) vom 19.10.2006 (GVBl. S. 1035), zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.03.2013 (GVBl. S. 95), berichtigt am 02.05.2013 (GVBl. S. 131)
      Hinweis zum Inkrafttreten: § 14a tritt erst am 01.05.2014 in Kraft.


  • BauGebO –  Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Bauwesen   BauGebO vom 17.06.2008 (GVBl. S. 156), zuletzt geändert durch Verordnung vom 01.02.2011 (GVBl. S. 55)

Links

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt:

  • Rundschreiben im Bereich Bauwesen
    Hier finden Sie eine Zusammenstellung gültiger Rundschreiben, die bei öffentlichen Bauvorhaben Berlins zu beachten sind sowie Rundschreiben zu Themen der Bauaufsicht.
  • ABau – Allgemeine Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins
  • Rechtsvorschriften
    Hier finden Sie Gesetze bzw. Gesetzesauszüge, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften von Ressortbereichen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.
  • Berliner Bauaufsicht – Informationsportal der Obersten Bauaufsicht
    Diese Seiten wenden sich sowohl an „interessierte Nicht-Fachleute“ als auch an die am Bau beteiligten Fachleute. Wir wollen Ihnen den Zugang zu Informationen rund um das Bauen im Zusammenhang mit dem öffentlichen Bauordnungsrecht ermöglichen. Sie finden hier Antragsformulare, den Zugang zum elektronischen Baugenehmigungsverfahren, Vorschriften, Entscheidungshilfen und vieles mehr …
  • Elektronisches Bau- und Genehmigungsverfahren (eBG)

Weitere:

  • juris – Das Rechtsportal
  • Gesetze und Rechtsverordnungen
    Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz fortlaufend konsolidiert.
  • BMWi: Gesetze und Verordnungen
    Hier finden Sie eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen zu den verschiedenen Politikbereichen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
Kein Ding ohne ING. - eine Initiative für den Ingenieurberuf.